Rathausrunde in der Südwest-Presse vom 20.04.2023
verfasst von Thomas Müller:

Anfeindungen gegen Kommunalpolitiker

Ich bin jetzt bereits eine kurze Weile im „Geschäft“ und musste in dieser Zeit bereits feststellen, dass die Emotionen bei lokalen Themen gerne und schnell hochkochen.
Nicht selten wird dabei den Vertretern des Gemeinderats und auch der Stadtspitze sowie der Verwaltung einiges, auch in nicht angemessenem Ton, vorgeworfen. Beispielsweise, es sich zu einfach zu machen oder die Öffentlichkeit über wahre Pläne täuschen zu wollen.
Natürlich ist es so, dass man nicht mit jeder neuen Information umgehend an die Öffentlichkeit gehen kann, da sonst manches Mal  sofort wilde Diskussionen über „ungelegte Eier“ entbrennen würden. Manche Teilaspekte müssen zuvor auch eine gewisse (Planungs-)Reife erreichen.
Und ich halte es für legitim, ja sogar nötig, dass eine Stadtspitze mehrere Pläne vorbereitet, gerade in der heutigen Zeit mit den krisenbedingten finanziellen Risiken und auch den teilweise kurzfristig wechselnden Vorgaben der Bundespolitik.
Schließlich geht es beispielsweise bei einer Baumaßnahme schnell mal um einen Betrag von 10 Prozent des Jahreshaushalts. Und wir können den Etat nur einmal ausgeben. Das war auch in der Vergangenheit so. Aus meiner Sicht ist es richtig und Vernünftig wie bisher großen Fokus auf Bildung und Teilhabe zu legen, auch wenn dadurch zum Beispiel Schulsanierungen einen erheblichen Teil des Etats ausmachen und andere Sanierungsprojekte zurückstehen müssen.
Wer denkt die kommunalen Gremien nicken vieles leichtfertig ab, dem sei gesagt, dass alleine die gewissenhafte Vorbereitung auf eine Gemeinderatssitzung meistens mehrere Stunden in Anspruch nimmt, um sich zunächst in die angelieferten Unterlagen einzuarbeiten und anschließend eigene Informationen zu recherchieren.
Und auch die Mitglieder der Stadtspitze und deren Führungskräfte haben oft mehrmals  wöchentlich eine Vielzahl an Abendterminen, sodass diese Ämter bei weitem nicht mit einem 8-Stunden Tag vergleichbar sind.

Es sich einfach machen sieht deutlich anders aus!